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Der Streit um die Polizeikosten bei Fußballspielen geht weiter.

Fronten nach ergebnislosem Dialog verhärtet

Einigung zwischen DFL und Bremen scheitert

Frankfurt/Main - Im Streit zwischen der Deutschen Fußball-Liga (DFL) und dem Land Bremen beim Thema Kostenerstattung für Polizeieinsätze bei Fußball-Spielen sind die Fronten verhärtet.

Ein Gespräch zwischen der DFL und dem Bremer Innensenator Ulrich Mäurer sei ohne Ergebnis verlaufen, teilte die DFL am Dienstag mit. Obwohl das Verwaltungsgericht Bremen im Mai den ersten Gebührenbescheid des Landes Bremen für rechtswidrig erklärte und aufhob, hatte die DFL ein erneutes Dialog-Angebot auf Spitzenebene gemacht und einen Vorschlag für eine Gemeinschaftsinitiative zur Reduzierung von Polizei-Einsatzstunden vorgestellt.

„Die DFL bedauert, dass das Orientierungsgespräch ergebnislos verlaufen ist. Wir sind weiter daran interessiert, einen aktiven Beitrag zur Lösung von gesamtgesellschaftlichen Problemen zu leisten“, erklärte DFL-Präsident Reinhard Rauball. „Es bleibt aber dabei: Der Fußball ist nicht Verursacher von Gewalt. Von daher kommt eine Beteiligung an Polizeikosten nicht in Frage.“

DFL strebt Gemeinschaftsprojekt zur Prävention an

Innensenator Mäurer bestätigte das Scheitern der Gespräche. „Die Angebote waren wechselseitig nicht akzeptabel“, sagte er in einer Pressemitteilung. „Am Ende müssen wir aber feststellen, dass wir uns hinsichtlich der Ziele, Gewalt möglichst erst gar nicht entstehen zu lassen, einig sind, nicht aber über die Kostenbeteiligung.“

Die DFL hatte sich zur Finanzierung eines umfangreichen partnerschaftlichen Projektes unter Einbeziehung nationaler und internationaler Sicherheitsexperten bereit erklärt, „um an zielführenden Lösungen im Sinne der Sache zu arbeiten“, hieß es in der DFL-Mitteilung.

Mäurer: „Lassen uns die Berufung nicht abkaufen“

Mäurer teilte mit, dass er diesem Vorschlag „positiv und offen gegenüber“ gestanden habe. Allerdings sei das Projekt mit der Bedingung verknüpft, die Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht zurückzunehmen und bei künftigen Kostenbescheiden das Geld nicht einzufordern, heißt es: „Das war absolut inakzeptabel für uns. Wir lassen uns die Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht nicht mit einem Präventionsprojekt abkaufen.“

Das Bremer Verwaltungsgericht hatte in erster Instanz die Gebührenbescheide des Bundeslandes Bremen für rechtswidrig erklärt und aufgehoben. Damit setzte sich die DFL mit ihrer Klage durch. In den Rechtsstreit ging es um eine Rechnung über 425.718,11 Euro für den Einsatz beim Bundesliga-Nordderby zwischen Werder und dem Hamburger SV am 19. April 2015. Mäurer teilte mit, dass Bremen auch bei künftigen Risikospielen Kosten gegenüber der DFL geltend machen wolle: „Ich bin optimistisch, dass wir schon zum nächsten Risikospiel einen Kostenbescheid vorlegen können, der den Anforderungen des Verwaltungsgerichts Bremen aus dem Urteil vom 17. Mai gerecht wird.“

„Ernste Sorge“: Landen die Polizeikosten bei Werder?

Die DFL betonte, stets darauf hingewiesen zu haben, dass eine bloße Umverteilung von Kosten nicht zu einer Reduzierung der Einsätze und damit auch nicht zu einer Entlastung der Polizisten führen könne. Die Liga plane nun, das Projekt auch ohne Beteiligung des Landes Bremen durchzuführen und gegebenenfalls andere Bundesländer einzubeziehen. Inhaltlich hervorbringen solle die Initiative neben der Entwicklung von ligaweit anwendbaren Empfehlungen im präventiven und reaktiven Bereich vor allem Vorschläge für jeweils konkrete standortspezifische Verbesserungen - beispielsweise durch organisatorische, infrastrukturelle oder personelle Maßnahmen.

„Der SV Werder Bremen hat den Vorschlag der DFL für eine Gemeinschaftsinitiative sehr begrüßt und unterstützt. Ziel muss es sein, gemeinsam partnerschaftliche Problemlösungen zu entwickeln“, sagte Werder-Präsident Hubertus Hess-Grunewald. „Da der SV Werder in jedem Fall Veranstalter des einzelnen Spiels ist, sehen wir uns in unserer ernsten Sorge bestätigt, dass am Ende des Tages doch unser Club in Anspruch genommen werden wird.“

dpa/han

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