Polizeieinsatz während eines Fußballspiels am Bremer Weserstadion.
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Polizeieinsatz während eines Fußballspiels am Bremer Weserstadion.

Einspruch eingelegt

DFL kämpft weiter gegen Kostenbeteiligung an Polizeieinsätzen

Frankfurt - Der Rechtsstreit zwischen der Deutschen Fußball Liga (DFL) und der Hansestadt Bremen um einen Gebührenbescheid für den erhöhten Polizeieinsatz bei Bundesliga-Risikospielen geht in die nächste Runde.

Die DFL zieht im Kampf gegen eine Kostenbeteiligung an Polizeieinsätzen bei Hochrisikospielen der Bundesliga vor das Bundesverwaltungsgericht Leipzig. Im Rechtsstreit mit der Hansestadt Bremen legte die DFL am Dienstag wie erwartet Einspruch gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bremen ein, das die Klage der DFL gegen einen auf 415.000 Euro reduzierten Gebührenbescheid im Berufungsverfahren am 21. März abgewiesen hatte. In erster Instanz hatte das Verwaltungsgericht Bremen am 17. Mai 2017 für die DFL entschieden.

„Diese Problematik bezieht sich nicht nur auf den Fußball“

„Nach der Berufungsinstanz steht es zwischen der Freien Hansestadt Bremen und der DFL sozusagen 1:1. Wir gehen nun in die nächste Runde und werden unsere Argumente beim Bundesverwaltungsgericht vortragen“, sagte DFL-Präsident Reinhard Rauball in einer Mitteilung.

Nach Ansicht der DFL ist der Staat für die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und die damit verbundenen Polizeikosten zuständig. „Diese Problematik bezieht sich nicht nur auf den Fußball, sondern auch auf andere Sportveranstaltungen. Daneben wären beispielsweise auch Rockkonzerte, Volksfeste und Weihnachtsmärkte betroffen, bei denen es ebenfalls zu Störungen durch gewalttätige Dritte kommen kann. Wir begrüßen es, dass es nun eine Entscheidung durch ein Bundesgericht geben wird“, sagte Rauball.

DFL sei als Mitveranstalter zu sehen

Die Hansestadt Bremen hatte der DFL für den Einsatz der Polizei beim Nordderby Werder Bremen gegen Hamburger SV am 19. April 2015 Gebühren in Höhe von 425.718 Euro in Rechnung gestellt. Diese Summe wurde im Berufungsverfahren zwar um gut 10.000 Euro reduziert, in der Sache bekam aber der Beklagte Recht.

Die Richterin und OVG-Präsidentin Ilsemarie Meyer ließ in ihrer Urteilsbegründung keinen Zweifel, dass die Forderungen Bremens nach einer Kostenbeteiligung rechtmäßig sind. Die DFL sei als Mitveranstalter zu sehen, und Bremen dürfe sie deshalb zu den Gebühren heranziehen. Verstöße gegen das Grundgesetz sah sie nicht. Auch die Höhe der Kosten und die Berechnungsart seien nicht zu beanstanden.

(dpa)

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Richterin Meyer, Richterin Dr. Jörgensen, Richterin Twietmeyer (vlnr.)
Richterin Meyer, Richterin Dr. Jörgensen, Richterin Twietmeyer (vlnr.) © nordphoto
Senator für Inneres Ulrich Mäurer (li.) im Gespräch mit Rechtsanwalt Prof. Dr. Joachim Wieland.
Senator für Inneres Ulrich Mäurer (li.) im Gespräch mit Rechtsanwalt Prof. Dr. Joachim Wieland. © nordphoto
Dr. Hubertus Hess-Grunewald (Geschäftsführer SV Werder Bremen, 2. vl.), Michael Rudolph (Direktor Kommunikation Werder Bremen, 2. vr.)
Dr. Hubertus Hess-Grunewald (Geschäftsführer SV Werder Bremen, 2. vl.), Michael Rudolph (Direktor Kommunikation Werder Bremen, 2. vr.) © nordphoto
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